„Sackgasse im Osten“ – von einem Artikel, der selbst in ihr stecken blieb!
(Streitschrift zum Artikel von Elizabeth Rushton „Sackgasse im Osten“, erschienen in der BZ vom 15.01.22)

Mit ihrem Artikel zum Thema Ukraine-Krise vom 12.12.21 in der Berliner Zeitung habe ich Frau Rushton schätzen gelernt, weil sie die Fakten beider beteiligten Seiten, NATO/Ukraine und Russland auf den Tisch legte. Doch mit dem Artikel vom 15.01.22 manövrierte sie sich selbst in eine Sackgasse, ihre Betrachtungen wurden einseitig.
Eigentlich erwartete ich in ihrem neuen Artikel Ideen und Lösungsansätze, wie aus der Sackgasse herauszukommen sei, diese kamen aber nicht! Sie repetierte nur in diversen Formen die Argumente der Inakzeptanz der russischen Positionen, mehr eben nicht! Und von der Berliner Zeitung erwarte ich in Fragen von Krieg und Frieden in Europa aber nicht nur dort die Ausgewogenheit, die dem Thema angemessen ist. Wie kann der mündige gebildete Bürger in solch einer Grundsatzfrage sich eine Meinung erarbeiten? Pro- und Contra Argumentationen zu Nebensächlichkeiten in der „BZ“ sind ja nett, zu grundlegenden Dingen wie Krieg und Frieden wären sie aber essentiell.

Aus diesem Grund entschied ich mich zu dieser Streitschrift.
Mein 1. Kritikpunkt zum Artikel
Zitat: „Wladimir Putin ließ die Zahl der Panzer und Artillerien an der russischen Grenze zu der Ukraine in dieser Woche weiter aufstocken. Wenn er damit einen Platz für Russland am Tisch der Weltgroßmächte verschaffen wollte, ist ihm dieses Ziel vorerst gelungen.“
Seit wann wird in der Moderne die Globalpolitik als thearapeutische Einrichtung für die Bewältigung von Minderwertigkeitskomplexen benutzt? Und, das Russland nicht am Tisch der Weltgroßmächte sitzt, so wie oben dargestellt, mit dieser Ansicht ging schon Präsident Obama als gelehriger Schüler von S. Brezinski bereits 2012 im Syrienkonflikt baden (Russland als Regionalmacht). Da viele der Berufskollegen von Frau Rushton diese beiden unseriösen Argumente ernst meinen, sie auch ausstreuen, wäre sie zu lassen angebrachter, denn ironisch anzudeuten.
Beide Argumente sind häufig in unseren Medien anzutreffen. Mit Verlaub, sie sind Teil einer Füllmenge, geboren in der eigenen der Angst vor anderen Globalplayern und gegossen in diese ideologische Position, die da heißt, die Welt kann nur von einem Globalplayer geführt werden, wirklichen Multilateralismus gibt es nicht, Zusammenarbeit – Ja, aber gemeinsame Führung – Nein!
Diese Ansichten sind demnach Teil einer Kette fehlender rationaler Argumente. Ein guter Journalist sollte Subjektives nicht überbewerten und den Blick für das Reale in der Globalpolitik haben, selbst wenn er irrationales häufig bei den Kollegen liest.

Mein 2. Kritikpunkt
„Die Ergebnisse? Im Osten nichts Neues. Denn Russlands „Maximalforderungen“ für die Nato sind zu einer Sackgasse geworden. Keine der beiden Seite ist bereit, einen Kompromiss zu finden. Russland behauptet, die Nato sei ihren Versprechen am Ende des Kalten Krieges, sich nicht weiter nach Osten auszuweiten, nicht nachgekommen.“
Demnach hat Russland allein die Schuld an der Sackgasse, wegen seiner Maximalforderungen an die NATO! Denn das Wort Maximal impliziert überzogene Forderungen und überzogenen Forderungen kann keiner entsprechen. Also die Schuldfrage ist klar, da muss gar kein Kompromiss gesucht werden. Russland trägt allein die Schuld. Wer so Probleme reflektiert, schließt schon in der Begriffswahl die Problemlösung aus. Das ist gutes Marketing seine Position zu verkaufen, hat aber in der Information mündiger Bürger nichts verloren.
Lässt man mal die Streitfrage „Osterweiterung der NATO“ dahingestellt, ob es ein juristischer Winkelzug ist diese so oder so zu betrachten. Es geht mit diesen Forderungen Russlands um weitaus mehr, es geht um das Ende der Einhegungspolitik der USA gegenüber Russland / China! Es geht darum, ob die Gestaltung und Verantwortungsübernahme für den Globus nur von einer mächtigen Gruppe zu leisten oder teilbar ist – also wahrem Multilateralismus!

Diese sogenannten Maximalforderungen Russlands sind nach meiner Auffassung ein militärisch untermauertes Signal an den Westen, wie, „passt auf, ihr presst mich mehr und mehr an die Wand“, gleichwohl der existenziellen Bedrohung, die die USA 1962 durch die in Kuba stationierten, sowjetischen Atomraketen erdulden musste.
Aber so eine Option kommt keinem der Politiker, Politikberater oder Journalisten, auch nicht Frau Rushton in den Sinn! Ebenso wenig wie der Truppenaufmarsch an der ukrainischen Ostgrenze (ca. 130000 Soldaten) ein Mittel russischer Kommunikation mit dem Westen sein kann. Auch das ist nicht einmal einer Betrachtung wert, sondern wird schon als sich vollziehende Invasion gedeutet.

Summa summarum, Russland bereitet gerade den Krieg vor. Aber Vorsicht, dieses Konstrukt ist eine sich selbst erfüllende Prophezeiung!

Übrigens eine Invasion auf einer Grenzlänge von ca. 1600 km zwischen der Ukraine und Russland braucht wohl doch mehr als nur 130000 Soldaten. Was diese russischen Militäraktionen eher als symbolisch erscheinen lassen. Und solch einen Ärger am Rand des 3.Weltkrieges sich einzufangen, nur um die Ostukraine zu vereinnahmen, wo man bei solch einem zu zahlenden Preis dann besser beraten wäre, lieber gleich die ganze Ukraine zu nehmen.
Aus diesem Truppenaufmarsch eine bevorstehende Invasion zu konstruieren ist nicht rational. Würde diese Invasion in der Ostukraine wirklich erfolgen, hätte Russland keinen nennenswerten Vorteil, nur mehr Ärger. Die ganze Ukraine wieder zu Russland zurückzuholen, die es 2013/14 verloren hat, das wäre ein lohnendes Ziel. Aber dabei würde sich Russland am Rande eines Atomkrieges bewegen, was also auch nicht vernünftig wäre.

Eine Invasion der gesamten Ukraine anzukündigen, um Veränderungen des Status Quo zu initiieren wären nur unter einer denkbaren Situation möglich, doch dazu ein geschichtlicher Vergleich, der die Idee von einer diesbezüglichen Kommunikation seitens Russlands mit den USA verdeutlichen soll. Seinerzeit, Kubakrise 1962, bei gleichem Mangel an bzw. abgebrochener Kommunikation zwischen den Großmächten wie heute, kam die Administration um J.F. Kennedy auf die Idee mit der Sowjetunion mittels der Seeblockade um Kuba zu kommunizieren. Denn die USA sahen sich in den stationierten sowjetischen Atomraketen existenziell bedroht, so wie sich Russland heute in der möglichen Stationierung solcher Waffensysteme auch existenziell bedroht sieht. Wie gesagt, noch stehen diese Raketen nicht in der Ukraine! Somit ist eine Garantieforderung seitens Russlands, dass diese nie aufgestellt werden auch nachvollziehbar, um nicht die Eskalationsstufe zu erlangen, wie damals in Kuba, als diese auf dem Weg der Installation waren.

Apropos, damals diskutierte auch keiner darüber, dass Kuba als souveräner Staat kein Recht hat solche Waffensysteme bei sich stationieren zu lassen, nicht frei wäre sich die Sowjetunion als Bündnispartner auszusuchen oder gar der USA stünde darüber kein Vetorecht zu. Sehr geehrter Herr Generalsekretär Stoltenberg, sinngemäß sagten sie, dass „Heute die Zeit der Einflusssphären vorbei ist“, das ist bigott mit einem Blick auf die Kuba-Krise und dem damaligen Handeln der USA. Nur gut für ihre Argumentation, dass es jetzt genau andersherum ist mit der Bedrohungslage.
Leider wirken solche Argumente, wie Russland hat kein Vetorecht etc. wider wie ausgeführte Winkelzüge, weil vergangenes eigenes Handeln im Widerspruch zum heutigen gleichartigen Handeln anderer gesetzt ist.
Die Globalpolitik des Westens, gestaltet von der heutigen Generation an Politikern, Politikberatern und gespiegelt von seinen Journalisten, ist sehr geschichtsvergessen geworden, so als würde an den einschlägigen Universitäten nur noch Ideologien wie die: „Die einzige Weltmacht – Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ (Z. Brzezinski, führender US-Politologe und Sicherheitsberater von US-Präsidenten) unterrichtet und das Fach Geschichte ist abwählbar!

Allerdings, wenn diese von Russland geforderte Garantieerklärung des Westens nicht zustande kommt und nach einer Übereinkunft zwischen dem Westen und Russland sieht es derzeit nicht aus, wäre das Problem wieder einmal eingefroren worden. So wie seinerzeit im Normandie-Format das Problem mit der Ostukraine nur eingefroren, nicht gelöst wurde!
Aber, wenn die ersten Atomraketen auf ukrainischem Territorium von Russland gesichtet werden, ist die Politik des Frischhaltens von Problemen vorbei, denn dann muss Russland mittels einer Invasion handeln, sich dieser existenziellen Gefahr entledigen! Ebenso, wie es die USA noch am 27.10.1962 mit einer Invasion in Kuba beabsichtigen.
Die Vernunft siegte im Verlauf des 28.10.1962, es kam anders, wir leben heute oder heute im Amt befindliche Politiker, Politikberater oder Journalisten konnten noch geboren werden!

Mein 3. Kritikpunkt
„Nun gebe es immer noch ein „echtes Risiko“ eines erneuten bewaffneten Konflikts in Europa, so Stoltenberg. Wendy Sherman meint, es sei noch möglich, bei Themen wie Transparenz und Rüstungskontrolle zu einer Einigung mit Russland zu kommen.“
Wer da glaubt mit kosmetischen Operationen, wie Verträgen zur Rüstungsreduzierung davon zu kommen, der hat den Ernst der Lage nicht erfasst! Es gibt heute zwei Gruppen, die in der Lage, aber auch willens sind das Geschehen auf dem Globus zu gestalten, der Westen und Russland/China auf der anderen Seite. Auch die anderen, nicht nur der Westen will den Globus gestalten!
Im Gegensatz zum 1. Weltkrieg, wo die Problemanhäufung, Gestaltungswünsche unter den global agierenden Mächten erst mit der Neuordnung der Welt nach einem Waffengang erfolgte, so haben wir heute die Chance noch davor zu stehen!
Einen global wirkenden Multilateralismus zwischen den globalen Akteuren so angemahnt zu bekommen ist sehr unangenehm, weil es das eigene Versagen in der Interessenabschätzung anderer ausdrückt, zumal uns gerade die Gruppe Russland/China ihre entsprechenden Interessen auf den Tisch knallt!

Es geht heute um
• und dabei ist der Ukraine-Konflikt ein Vehikel wie damals die Kubakrise, deren Lösung zur Politik der Friedlichen Koexistenz führte, die Regeln zwischen allen Beteiligten, die global agieren können neu auszuhandeln.
• das Ende einer Einhegungspolitik seit den Zeiten des Vietnamkrieges, die so mangelhaft, illusorisch, eigennützig und nur ideologisch nachvollziehbar in der Entscheidungsfindung war und wieder ist, wo Begründungen für einen Krieg sich im Nachhinein als Lüge und Bruch des Völkerrechts erwiesen.
• das Stoppen von Bündnisbildungen, die den anderen Globalplayer ausgrenzen, verteufeln und letztendlich auf eine maximale Konfrontation, wenn nicht gar Kriegstreiberei von den beteiligten Politikern, Politikberatern und Journalisten hinausläuft.
• die Schaffung eines Multilateralismus auf dem Globus, nicht nur um den der Gleichgesinnten (Multilateralismus „light“), der ja in seiner globalen Wirkung in keiner Weise problemlösend, eher zusammenrottend wirkt.
• die Fortführung der Politik der Friedlichen Koexistenz bei zum Teil konträr agierenden Akteuren, so wie seit 1962 schon.
• das Unterlassen einer die Welt spaltende, werteorientierten Globalpolitik, nach Duktus „Diplomatie und Härte“, denn eine Härte oberhalb einsetzbarer Atomwaffen gegen den politischen Gegner gibt es nicht!

Fazit, die Führungsmacht USA, wie der gesamte Westen signalisieren in der Ukraine-Krise bei Nichtakzeptanz anderer Befindlichkeiten, das Gestalten der Welt nicht teilen zu wollen! Der Westen ist zerrissen in der Erkenntnis andere globale Player einbinden zu müssen, um globale Probleme lösen zu können. Aber weiterhin betreibt er die Politik der Einhegung, der Organisation von Bündnissen gegen jene, die seine Werte nicht teilen!
Diese Globalpolitik ist irrational, inkonsequent und überkommen, denn im Imperium Romanum war kein Platz für Karthago – die kriegerische Auslöschung des einstigen Imperiums durch das aufsteigende Imperium Romanum war nur zu logisch.
Und heute – der außenpolitische Ansatz von „Diplomatie und Härte“ ist widersinnig:
• welche Härte gibt es nach dem weltweiten Einsatz von Atomwaffen, nur das Ende der gewohnten Zivilisation und bis es zu dem kommt, wäre jede Härte ein Vabanque Spiel mit einem zufällig ausbrechenden Atomkrieg.
• Welche Diplomatie gibt es, wenn der andere Partner sich vollständig abwendet, isoliert wurde, denn dann ist kein Partner da, um Diplomatie zu treiben?
• Dieser Ansatz ist einem Denken entsprungen, was nie ganzheitlich und schlüssig war! Thema Nord Stream 2, ein besonderer Streitpunkt.
Folgendes Szenario dazu:
• Das Projekt wird beendet, Russland verliert zukünftige Geldeinnahmen in Milliardenhöhe
• Die europäischen Investoren, aber auch Russland holen sich über Schadensersatzklagen ca. 15 Milliarden + Gewinnausfall von der EU, inklusive Deutschland zurück.
• Russland füllt in seiner Freude die Pipeline mit Jauche, damit sie nicht abtreiben kann.
• Europa will seine Klimaziele erreichen, greift auf Flüssiggas aus den USA und Bahrein zurück. Wegen des nun hohen Transportaufwandes per Schiff, steigen die Gaspreise für den Endverbraucher in Wirtschaft und privat in Europa stark an.
• Die deutsche Wirtschaft wie auch der Endverbraucher kommen in Versorgungsnot beim Strom. Die Windräder / Photovoltaikanlagen geben nicht genügend Strom. Die Umstellung kann noch nicht den Strombedarf befriedigen.
• Die Stromherstellung hat sich mit Flüssiggas enorm verteuert. Nun sind auch die Strompreise neben den Gaspreisen besonders in Deutschland gestiegen.
• Europa will zurück zu einer Gaslieferung aus Russland.
• Russland baute aber eine Infrastruktur zur Versorgung asiatischer Länder mit Gas und Öl auf. Es verfügt über keine zusätzlichen Kapazitäten Europa versorgen zu können.
• Europa hat keine Chance mehr Gas aus Russland zu bekommen, wenn überhaupt zu einem Preis, der etwas unter dem der Lieferungen aus den USA und Bahrein liegt.
• Die Klimaziele werden nicht mehr erreicht. Die Grünen beschließen noch verfügbare, stillgelegte Kernkraftwerke bzw. Kohlekraftwerke zu reaktivieren oder kaufen Atomstrom aus Frankreich und Polen ein, um die Strompreise in Deutschland etwas zu drücken.

Essenz, ist dieses Szenario unrealistisch, ich denke nein. Ist diese angekündigte Sanktion ganzheitlich gedacht oder neudeutsch „nachhaltig“, ich denke nein!

Bringt die Politik der erneuten Sanktion gegen Russland, wie nun mittels des Endes von Nord Stream 2, Europa oder Deutschland Vorzüge? Es bringt Bahrein und den USA finanziellen Gewinn. Russland wird so einen unzuverlässigen, nur aus politischen Stimmungsschwankungen agierenden Geschäftspartner los und gewinnt neue stabilere Handelskontakte entlang der nun fertigen Seidenstraße. Die Welt lernte dies: vertraue keinem bei dem das über zweitausend Jahre alte Prinzip „Pacta sunt servanda“ beliebig gehandhabt wird!

Frage, was haben all jene Politiker, Politikberater und Journalisten der Generation derer, die den Atomkrieg nicht mehr fürchten, die die Politik der Friedlichen Koexistenz genüsslich auf ihrem Altar etwas „Neues geschaffen zu haben “ opferten, was haben sie gekonnt?
Die Welt ist noch tiefer gespalten in OST und WEST als zuvor, weil nun noch weniger Vertrauen als im Kalten Krieg besteht und das Mittel im Umgang der Partner im Kalten Krieg, Die Politik der Friedlichen Koexistenz auf dem Müll liegt. Die nonverbale und gefährliche Kommunikation über Militäraktionen mit der anderen Seite zunehmen wird und es die direkte sprachliche Kommunikation nicht mehr gibt. Gegenseitiger tiefsitzender Hass und Misstrauen bestimmen den Umgang zwischen. OST und WEST.
Neue Globalplayer sind aufgestiegen, die nun auch nicht mehr willens sind, die Gestaltung unseres Globus mit anderen zu teilen und schon gar nicht mehr mit dem Westen.
Frage, hat diese Generation der sich heute berufener, überlegener und besser Gebenden dabei ganzheitlich gedacht oder blieb sie nur hängen in ihrem spießigen Klein – Klein, wie andere schon vor ihnen?

Fazit, im Augenblick ist die erlebbare Globalpolitik des Westens auch im Fall der Ukraine-Krise irrational, getrieben von ideologischen Zielsetzungen, egoistischen Intentionen und Träumereien, wie der, wieder die einzig verbliebene Supermacht auf diesem Globus zu sein bzw. als Getreuer mit dazu gehören zu dürfen!

Geschichte wiederholt sich doch, das Engagement der USA im völkerrechtswidrigen Vietnamkrieg basierte unter mehreren US-Präsidenten nur auf der Ideologie „Der Einhegung des Kommunismus“, einer mangelhaften Einschätzung der Kriegslage, einem unhaltbaren Hinauszögerung des Krieges, was verbunden war mit diesen Folgen, ca. 3 Millionen Vietnamesen wurden getötet und ca. 50000 US- Soldaten verloren ihr Leben. Die Vietnamesen besiegten 1975 den Aggressor USA.

Published by Carsten Bluck

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